Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, den Pflege-TÜV konsequent zu reformieren. „Nun muss er schnell und entschlossen handeln, damit, was schon viel zu lange währt, nun endlich gut werden kann“, sagte Haderthauer den Zeitungen der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgaben). Es sei spätestens jetzt überdeutlich, dass politischer Handlungsbedarf bestehe.
Zugleich forderte Haderthauer eine Regelung, damit sich die Kassen und die Träger künftig nicht mehr blockieren können: „Es muss ein Konfliktlösungsmechanismus geschaffen werden, der künftige Eigenblockaden der Selbstverwaltung verhindert“, sagte Haderthauer. Die erkannten Mängel des Pflege-TÜV müssten schnellstmöglich behoben werden. „Der Pflege-TÜV ist doch nicht dazu da, um das Gewissen von Trägern und Kassen durch gute Noten zu beruhigen“, sagte Haderthauer. Er solle allein den Bürgern dienen und ihnen über die Pflegequalität Aufschluss geben.
Diese Meldung aus Berlin/ München wurde am 29.12.2010 um 18:13 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Gesundheit übertragen.
