Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) davor gewarnt, das Bundesverteidigungsministerium vollständig in Berlin zu konzentrieren. „Das Bonn-Berlin-Gesetz ist die entscheidende Größe“, sagte Kirsch der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und dieses Gesetz spricht davon, dass es weiterhin politische Funktionen in der Bundesstadt Bonn geben muss, auch im Bereich Verteidigung. Das Gesetz lässt es nicht zu, Bonn vollkommen abzuwickeln.“
Kirsch fügte hinzu: „Wer heute sagt, er möchte mit dem Verteidigungsministerium nach Berlin, der muss auch sagen, wie er dieses Gesetz ändern will und mit welcher Begründung. Die Väter des Gesetzes haben sich ja etwas dabei gedacht.“ Eine von Guttenberg eingesetzte Strukturkommission hatte den Komplett-Umzug nach Berlin vorgeschlagen. Der Minister selbst hat sich bisher nicht festgelegt.
Diese Meldung aus Berlin/ Bonn wurde am 07.12.2010 um 12:54 Uhr mit den Stichworten DEU, Militär, Justiz übertragen.
