Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat am Mittwoch die ersten Beschlüsse des Koalitionsausschusses und des Kabinetts für die Bundeswehr-Reform für Dezember angekündigt. „Das ist so zeitnah wie möglich“, sagte zu Guttenberg in seinem Redebeitrag während der Haushaltsdebatte im Bundestag. Angedacht sei eine Truppenstärke von 180.000 bis 185.000 Soldaten, so zu Guttenberg.
Diese Truppenstärke werde es aber nur bei entsprechender „finanzieller Unterfütterung“ geben. Im Dezember soll dann das Aussetzen der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 beschlossen werden. Noch offen ist die Frage, wann die letzten Wehrpflichtigen eingezogen werden sollen. Außerdem hat sich der CSU-Politiker in der Debatte gegen eine „Bundeswehr nach Kassenlage“ ausgesprochen. „Die Frage muss sein, was ist uns die Sicherheit in diesem Lande künftig wert“, sagte der Verteidigungsminister. „Wir müssen es so verantwortungsvoll und so sinnvoll wie möglich machen“, sagte Guttenberg. Die Reform sei kein Selbstzweck, sie diene vielmehr dazu, den Soldaten eine Perspektive zu geben.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 24.11.2010 um 21:37 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Militär übertragen.
