FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel glaubt an einen neuen Elan als Ergebnis der notwendig gewordenen Kabinettsumbildung nach dem Rückzug von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ meinte Niebel: „Bereits Hermann Hesse sagte: `Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.` Nach dem folgerichtigen und respektablen Schritt des bisherigen Amtsinhabers ist es jetzt an der Zeit, die notwendige Reform der Bundeswehr schwungvoll in Angriff zu nehmen.“ Er freue sich jedenfalls auf die Zusammenarbeit mit den beiden Kollegen Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich, „die ja gemeinsam mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle und mir Partner beim Ansatz der vernetzten Sicherheit sind“, sagte Niebel.
Gut sei, dass es im übrigen bei der FDP als stabilem Regierungspartner in der Koalition bleibe. „Es gibt überhaupt keinen Anlass, etwas anderes zu glauben. Im Gegenteil: Ich bin davon überzeugt, dass wir in unseren Ressorts gemeinsam Erfolge für die gesamte Koalition erzielen werden“, so Niebel. Im Zusammenspiel zwischen dem neuen CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich Friedrich und der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP erwartet Niebel einen völlig normalen Meinungsbildungsprozess. „Für uns Liberale ist der Ausgleich zwischen den Freiheitsrechten und dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger ein zentraler Punkt. Dieses Ziel werden Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und der neue Innenminister Friedrich kollegial und in großer Einigkeit gemeinsam verfolgen“, zeigte sich Niebel überzeugt.
Diese Meldung aus Berlin wurde am 03.03.2011 um 09:09 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
