Browsing Archive Juli, 2010
Westerwelle: EU-Personalpolitik löst Unruhe aus

Die Personalpolitik von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sorgt für Unruhe im eigenen Haus. Westerwelle hat zwei Kandidaten für wichtige Posten im neugeschaffenen Europäischen Auswärtigen Dienst benannt. Der derzeitige Planungschef Markus Ederer ist als Botschafter der EU in China nominiert ...

Pharmabranche unterläuft Arzneimittel-Sparpaket

Zahlreiche Pharmakonzerne unterlaufen das eben erst von der Bundesregierung verabschiedete Arzneimittel-Sparpaket. Sie nutzen dazu eine Gesetzeslücke, Experten sprechen von einer "Preisschaukel", berichtet der "Spiegel". Sie dient dazu, die zusätzlichen Zwangsrabatte abzumildern, die ...

Loveparade: Tausende zu Gedenkfeier erwartet

In Duisburg gedenken am Samstag das Land Nordrhein-Westfalen und die Kirchen der Opfer des Loveparade-Unglücks. Am ökumenischen Gottesdienst in der Salvatorkirche in der Innenstadt werden Bundespräsident Christian Wulff, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident Norbert Lammert ...

Paul Kirchhof will Steuergesetzbuch vorlegen

Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat angekündigt, kommenden April ein Bundessteuergesetzbuch vorzulegen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Tausende Paragraphen des gesamten deutschen Steuerrechts will Kirchhof auf nur noch 400 eindampfen. Sein Werk werde Einkommen-, ...

Bayern: Zusammenprall mit Pferd endet tödlich

Auf der Bundesautobahn A6 bei Neuendettelsau ist am Samstagmorgen ein Mensch bei einem Zusammenstoß mit einem Pferd ums Leben gekommen, drei weitere wurden verletzt. Nach Polizeiangaben sei das Auto einer vierköpfigen Familie mit einem Pferd kollidiert, welches auf dem linken Fahrstreifen stand. ...

Von der Leyen: Grundlegende Reform bei Hartz IV geplant

Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant weitreichende Korrekturen bei den Fürsorgeleistungen für Langzeitarbeitslose und Sozialfälle. Die Hartz-IV-Sätze sollen infolge einer Neuberechnung steigen, berichtet der "Spiegel". Haushalte mit Kindern sollen allerdings möglichst kein ...

Mindestens 17 Tote bei Minenunglück in China

Im Norden Chinas sind mindestens 17 Menschen bei einer Explosion in einer Kohlemine ums Leben gekommen. Bei dem Unglück wurden mindestens sieben weitere Minenarbeiter verletzt. Die Explosion ereignete sich in der Nähe der Stadt Linfen in der Provinz Shanxi. Bisher ist die Unglücksursache noch ...

China: Mindestens vier Tote bei Explosion in Finanzamt

In der Hauptstadt der zentralchinesischen Provinz Hunan, Changsha, sind bei einem Anschlag auf ein Finanzamt mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei seien mindestens 19 weitere verletzt worden. Erste polizeiliche Untersuchungen hätten ergeben, dass sich bei der ...