Archiv für die Kategory "Deutschland"

Deutschland, Politik

Parteiausschlussverfahren Sarrazin: Wie, er passt nicht in die SPD? Ein unwitziger Kommentar

Thilo Sarrazin soll aus der SPD ausgeschlossen werden, er soll mit seinem Gebaren das Ansehen (an dieser Stelle könnte man überspitzt fragen, welches Ansehen?) der SPD geschädigt haben, deswegen wurde gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Sein zweites, wohlgemerkt. Wir von Online-Presseportal treten an, um das genaue Gegenteil zu beweisen, dieser mehr…

Deutschland, Politik

Wahlen zur Bürgerschaft in Hamburg- Auftakt zum Superwahljahr

An die 1,3 Millionen Hamburger sind am heutigen Tag aufgerufen, an der Bürgerschaftswahl 2011 in Hamburg teilzunehmen. Die Wahlen zur neuen Bürgerschaft in Hamburg mussten vorzeitig einberufen werden, weil die Koalitionsmitglieder aus der Grünen Partei die Koalition am 28. November 2010 aufkündigten. Unisono küren die meisten Prognosen der Meinungsforscher die mehr…

Deutschland, Politik

Dioxin in deutschen Lebensmitteln- 4700 Tierbetriebe vorerst geschlossen

Das Sevesounglück von 1976 in Italien machte eine chemische Gruppe über Nacht berühmt, Dioxine gerieten erstmals in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Eigentlich haben Dioxine keine Funktionen, sie sind eher Abfallprodukte chemischen Verbrennungsprozesse. Doch fataler Weise lösen Dioxine Krebs aus und gelten als die giftigste Stoffgruppe, welche von Menschenhand erstellt mehr…

Deutschland, Politik

Proteste gegen Castor-Transport- business as usual ?

Angela Merkel stoppte den Transport von abgebrannten Brennelementen in den so genannten Castor-Behältern, als bekannt wurde, dass der Grenzwert für die Abstrahlung der Behälter überschritten wurde. Der gesetzlich festgelegte Grenzwert, genauer der Maximalwert der so genannten Oberflächendosisleistung, liegt bei 0,35 Millisievert, pro Stunde wohlgemerkt. Die gesetzlich empfohlene Maximalbelastung liegt bei mehr…

Deutschland, Politik

Dach der CDU-Zentrale von Greenpeace besetzt

Aktivisten von Greenpeace haben das Dach der CDU-Zentrale in Berlin besetzt, sie demonstrieren damit gegen die Verlängerung der Laufzeiten für die Atommeiler (durchschnittlich um 12 Jahre) in Deutschland. Das Gesetzesvorhaben der schwarz-gelben Regierungskoalition wird heute im Bundestag diskutiert werden, Beobachter gehen von hitzigen Debatten aus. Greenpeace hat derweil ein Riesenplakat mehr…

Deutschland, Politik

Renate Künast vs. Klaus Wowereit: Showdown in Berlin

Wie mehrere Zeitungen übereinstimmend berichten, scheint die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen gegen den amtierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit in den Wahlen am 18. Dezember 2011 antreten zu wollen. Die Berliner Grünen haben zum 5. November zum „Mitgliederabend mit Renate Künast“ einladen, allenthalben wird ihre offizielle Kandidatur für den mehr…

Deutschland, Politik

Geert Wilders in Berlin am Samstag- am Montag vor Gericht

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders, der erst kürzlich mit der Duldung seiner Partei  PVV (Partij voor de Vrijheid) die Minderheitenregierung von Rechtsliberalen und Christdemokraten in den Niederlanden ermöglichen konnte, wird am Samstag vor ausgesuchten und zahlenden Zuschauern seine Länderreise fortsetzen. Wilders will fünf Länder aufsuchen die seiner Meinung nach reif mehr…

Deutschland, Politik

Gesundheitsreform 2010: Beitragssatz Krankenversicherung steigt weiter

Mit der Gesundheitsreform 2010 hat Gesundheitsminister Philipp Rösler den Grundstein für weitere Beitragserhöhungen zur gesetzlichen Krankenversicherung gelegt und fördert mit seiner “Klientelpolitik” das Voranschreiten der gesellschaftlichen Spaltung und damit eine Zweiklassenmedizin. Der Beitragssatz zur Krankenversicherung soll in 2011 auf 15,5 Prozent steigen, weitere Beitragserhöhungen in Form von Zusatzbeiträgen fallen vollständig mehr…

Deutschland, Politik

Hartz IV: das unliebsame Kind des Sozialstaates wird wieder einmal angepasst

Als die Kommission für „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter Leitung des ehemaligen VW-Managers Peter Hartz 2002 einen Bericht zur Reform des Sozialstaates der damaligen Rot-Grünen Regierung vorlegte, waren primäres Ziel die Halbierung der Arbeitslosenzahlen bei gleichzeitiger Reduzierung der Kosten für den Sozialstaat. Keines der Ziele wurde auch nur annähernd erreicht, mehr…

Deutschland, Politik

Anti-Atom Demo in Berlin lockt über 100.000 Menschen auf die Straße- ein Kommentar

Über Hunderttausend Menschen fanden sich heute auf der Anti-Atom Demonstration im Regierungsviertel von Berlin ein, sie demonstrierten gegen die Laufzeitverlängerung der Bundesregierung. Der Demonstrationszug fand seinen Weg beginnend über den Berliner Hauptbahnhof Richtung Osten, um dann im Regierungsviertel zu enden. Der Protest gegen die Verlängerung der Laufzeit blieb weitestgehend friedlich, mehr…

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